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Rechtlicher Hinweis

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dontes.app ist ein KI-gestütztes Such- und Rechercheinstrument. Der Dienst und die von ihm erzeugten Antworten stellen keine Rechtsberatung dar und ersetzen nicht die Beratung durch eine qualifizierte Juristin oder einen qualifizierten Juristen. Soweit gesetzlich zulässig, ist jegliche Haftung für die Nutzung des Instruments und für ein Vertrauen auf seine Antworten ausgeschlossen.

Das Instrument und seine Ergebnisse (Antworten, Suchergebnisse, Auszüge) dürfen für jeden rechtmäßigen Zweck frei genutzt werden — sowohl für gemeinnützige als auch für kommerzielle (geschäftliche) Zwecke.Zum massenhaften Abruf der Datenbank der Entscheidungsseiten siehe unten.

Entscheidungsseiten (dontes.app/d/, auf Englisch dontes.app/en/d/)

Die Entscheidungsseiten, Entscheidungslisten und Sammelseiten unter dontes.app/d/ und auf Englisch unter dontes.app/en/d/ werden vollständig maschinell erstellt; niemand prüft ihren Inhalt im Einzelnen. Maschinell erstellt und daher möglicherweise ungenau, unvollständig oder falsch sind:

Fehlt ein Link, ein Verweis oder eine Verbindung, folgt daraus nicht, dass es keinen gibt; wird einer angezeigt, folgt daraus nicht, dass er tatsächlich besteht. Eine Entscheidungsseite ist keine amtliche Veröffentlichung und kein authentischer Text. Personenbezogene Daten werden von der Quelle geschwärzt (anonymisiert); sind in einem Text dennoch erkennbare personenbezogene Daten verblieben, teilen Sie uns dies bitte mit.

Jede Entscheidungsseite verlinkt auf den authentischen, amtlich veröffentlichten Text. Prüfen Sie vor jeder Verwendung (Zitat, Verweis, Schriftsatz, Vorbereitung einer Entscheidung) stets diesen.

Soweit gesetzlich zulässig, schließen wir jede Haftung aus für die Entscheidungsseiten und alle darauf enthaltenen Inhalte (Text, Absatznummern, Einordnung, Angaben, Verweise, Links, Verbindungen), für deren Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität und Verfügbarkeit, für jede Abweichung vom amtlichen Text sowie für jeden unmittelbaren oder mittelbaren Schaden aus ihrer Nutzung oder dem Vertrauen darauf. Für die Inhalte verlinkter externer Seiten (amtliche Quellen, ungarische Rechtsdatenbank NJT und andere) sind wir nicht verantwortlich.

Dauerhafte Adressen

Wir führen ein Verzeichnis der Adressen der Entscheidungsseiten. Eine einmal vergebene Adresse (etwa dontes.app/d/kuria-pfv-20488-2024-8) wird nicht geändert und nicht aufgegeben; dasselbe gilt für Links auf amtlich nummerierte Absätze (etwa …#b12). Muss eine Entscheidung entfernt werden oder veröffentlicht die Quelle sie nicht mehr, erscheint unter der Adresse ein Hinweis, was geschehen ist; wird der Text berichtigt, bleibt die Adresse gleich.

Ausnahme ist eine noch nicht amtliche Entscheidung des Verfassungsgerichts: Eine vor der amtlichen Veröffentlichung von dessen Website übernommene Entscheidung erhält eine aktenzeichenbasierte Adresse (etwa dontes.app/d/ab-iii-2076-2026), die nach Erscheinen des amtlichen Textes auf die endgültige, entscheidungsnummernbasierte Adresse weiterleitet.

Dies ist unsere Absicht, keine rechtliche Verpflichtung: Die ständige Verfügbarkeit des Dienstes oder einzelner Seiten wird nicht garantiert.

Fehler gefunden? Jede Entscheidungsseite hat eine Schaltfläche „Hibát találtál? Jelezd!“ (Fehler melden), oder schreiben Sie an research.dontes.app@gmail.com.

Massenhafter Abruf und Data Mining

Die Entscheidungsseiten, das Zitationsnetz, die Sammelseiten zu Rechtsvorschriften und die Verbindungen zwischen Entscheidungen bilden zusammen eine Datenbank, deren Beschaffung, Überprüfung und Darstellung eine wesentliche Investition erforderte. Diese Datenbank genießt den Schutz des Datenbankherstellers (§ 84/A des ungarischen Urheberrechtsgesetzes; Art. 7 der Richtlinie 96/9/EG), auch wenn die Gerichtsentscheidungen selbst keinen Urheberrechtsschutz genießen.

Ohne unsere Zustimmung ist es daher untersagt, die Gesamtheit oder einen wesentlichen Teil des Inhalts der Datenbank zu entnehmen oder weiterzuverwenden; untersagt ist auch die wiederholte und systematische Entnahme unwesentlicher Teile (§ 84/A Abs. 1 und 3 des Urheberrechtsgesetzes), insbesondere mittels Robotern, Skripten oder anderer automatisierter Mittel oder unter Umgehung der Drosselung (etwa über mehrere IP-Adressen oder Proxys).

Der Nutzung der Inhalte für Text und Data Mining, einschließlich des Trainings künstlicher Intelligenz, widersprechen wir in maschinenlesbarer Form (robots.txt und TDM-Vorbehalt; § 35/A Abs. 1 Buchst. b des Urheberrechtsgesetzes; Art. 4 Abs. 3 der Richtlinie (EU) 2019/790).

Das Öffnen, Lesen und Zitieren einzelner Entscheidungen und das Verlinken darauf bleiben frei. Für die Entnahme der Gesamtheit oder eines wesentlichen Teils der Datenbank erteilen wir zu keinem Zweck unsere Zustimmung, auch nicht für Unterricht, wissenschaftliche Forschung oder andere nicht kommerzielle Zwecke. Die Entscheidungsseiten sind durch eine Drosselung je IP-Adresse geschützt: Wer in kurzer Zeit weit mehr Seiten als üblich abruft, erhält weitere Seiten nur verzögert. Anfragen für massenhaften oder automatisierten Zugriff richten Sie bitte an research.dontes.app@gmail.com.

AI

KI-generierte Inhalte

Die Antworten auf dontes.app sind KI-generierte Inhalte. Diese Kennzeichnung erfolgt gemäß der Transparenzpflicht nach Artikel 50 der Verordnung (EU) 2024/1689 (KI-Verordnung).

Eine Zitierung ist willkommen. Empfohlene Zitierweise:

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